Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Offgrid Mindful Cabin GmbH, Mommsenstr. 35 10629 Berlin
USt-IdNr.: DE343584534
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Handelsregister: HRB 230429
Geschäftsführer: Björn Welter
Kontakt: hello@offgrid.rest
AGBs für die Vermietung von mobilen Cabins
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Reservierungen, Verträge und Angebote der mietweise Überlassung einer mobilen Cabin zur Beherbergung sowie alle für die Gäste erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen in Bezug auf die Offgrid Mindful Cabin GmbH, soweit diese dem Vertrag wirksam zugrunde gelegt wurden. Die Leistungen des Anbieters erfolgen, sofern nicht anders vereinbart, ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle weiteren Dokumente, insbesondere Prospekte, Anzeigen und Kataloge, dienen nur zu Informationszwecken.
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:
a) Vermieter: Offgrid Mindful Cabin GmbH (im Folgenden auch "Offgrid/wir/uns" genannt).
b) Mieter/in: die Person, die mit der Offgrid Mindful Cabin GmbH einen Vertrag über die Miete/Nutzung einer mobilen Cabin und Inanspruchnahme einer Dienstleistung abschließt (im Folgenden auch “Sie/Ihnen/Ihrer” genannt).
c) Gäste: der/die Mieter/in und die vom Mieter angegebenen Personen, die die gemietete mobile Cabin benutzen werden.
d) Drittanbieter: Unternehmen und Einzelpersonen, deren Dienstleistungen über die Offgrid Mindful Cabin GmbH vermittelt werden.
e) Cabin-Zusatzleistungen: Zusatzleistungen, die unmittelbar mit dem Aufenthalt in der mobilen Cabin im Zusammenhang stehen, z.B. Essen und Getränke-Zusatzleistungen, Erlebnis und Aktivitäten sowie Service-Upgrades etc.
2. Buchung/ Buchungsbestätigung/ Zahlungsbedingungen
a) Wenn Sie auf unserer Website eine mobile Cabin entdeckt haben, die Ihr Interesse geweckt hat, können Sie diese je nach Verfügbarkeit zum angegebenen Preis in EUR inklusive Mehrwertsteuer online reservieren. Die vollständige Zahlung des Mietpreises ist erforderlich, sobald Sie die Buchungserklärung abschicken. Bis zur erfolgten Zahlung bleibt Ihre Buchung unverbindlich. Wir akzeptieren Zahlungen ausschließlich per Kreditkarte (Mastercard und Visa) auf unserer Website. Der Vertrag wird durch unsere Annahme Ihrer Bestellung wirksam. Elektronische Mitteilungen gelten als zugestellt, wenn die entsprechende Partei diese unter normalen Umständen abrufen kann, und der Zugang innerhalb unserer regulären Geschäftszeiten erfolgt.
b) Offgrid weist darauf hin, dass nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 312g Abs.2 Satz 1 Ziff.9 BGB) bei Verträgen über Einzelleistungen als Verträge über Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, die im Fernabsatz (Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, über Mobilfunkdienst versendete Nachrichten (SMS) sowie Rundfunk und Telemedien) abgeschlossen wurden, kein Widerrufsrecht besteht, sondern lediglich die gesetzlichen Regelungen über die Nichtinanspruchnahme von Dienstleistungen (§§ 611 ff. 615 BGB) gelten (siehe hierzu auch Ziffer 6. und 7. dieser Vertragsbedingungen). Ein Widerrufsrecht besteht, wenn der Vertrag nicht über das Internet (also im Fernabsatz) abgeschlossen wurde, sondern persönlich und außerhalb der Offgrid Geschäftsräume.
c) Die vereinbarten Preise beinhalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer. In folgenden fällen sind wir berechtigt den vertraglich festgelegten Preis gemäß § 315 BGB angemessen zu erhöhen. (1) Sollten zwischen Vertragsabschluss und Vertragserfüllung vier Monate liegen und sich der von uns allgemein berechnete Preis für derartige Leistungen erhöhen. (2) Sollten zusätzliche Kosten durch behördliche Anordnungen entstehen, wie beispielsweise besondere Schutz- und Hygienevorschriften zur Sicherheit der Gäste. (3) Sollten Sie nachträglich Änderungen an der Anzahl der gebuchten Zimmer, unseren Leistungen oder der Aufenthaltsdauer der Gäste vornehmen wollen und wir dies akzeptieren.
d) Für Ihre Buchung wird keine Kaution erhoben. Sollte nach Ihrem Aufenthalt in der mobilen Cabin und/oder auf dem Grundstück ein Schaden festgestellt werden, behalten wir uns das Recht vor, Ihnen eine Rechnung über den entstandenen Schaden auszustellen. Dies umfasst unter anderem, aber nicht beschränkt auf, zusätzliche Kosten für Bruch, Beschädigungen, übermäßigen Reinigungsaufwand, übermäßigen Müll sowie nicht angegebene zusätzliche Gäste.
e) Eine Untervermietung und Überlassung der mobilen Cabin an Dritte ist nicht erlaubt. Der Vertrag darf nicht ohne Zustimmung von uns auf dritte Personen übertragen werden.
f) Alle weiteren und zusätzlichen Wünsche sollten rechtzeitig vor Ihrer Ankunft geäußert werden. Diese Wünsche hängen von der jeweiligen Verfügbarkeit ab. Wir werden unser Bestes tun, um die geäußerten Wünsche zu erfüllen, können jedoch die Umsetzung nicht garantieren.
3. Rücktritt von der Buchung, Stornierungsbedingungen und Umbuchung der mobilen Cabin einschließlich Cabin-Zusatzleistungen
a) Um Ihre Buchung zu stornieren oder umzubuchen, müssen Sie uns unter den in Ihrer Buchungsbestätigung angegebenen Daten kontaktieren.
b) Bei Buchung unserer flexiblen Raten, fallen bei Änderungen einer Buchung, die mindestens 14 Tage vor Ankunft vorgenommen werden, keine Stornierungsgebühren an und Gäste können umbuchen, einen Gutschein über den vollen Buchungsbetrag (inklusive etwaiger gebuchter Zusatzleistungen) oder eine Rückerstattung des Gesamtbetrags (inklusive etwaige gebuchte Zusatzleistungen) erhalten. Umbuchung oder Einlösen des Gutscheins ist von der gleichen Rate und der Verfügbarkeit der Cabins abhängig.
c) Stornierungen bei weniger als 14 Tagen bis zur Ankunft erhalten keine Rückerstattung des Gesamtbetrags (inklusive gebuchter Zusatzleistungen). Umbuchungen oder Gutscheinerstellung ist nicht möglich.
d) Bei Stornierungen/Umbuchungen von Buchungen zu den Konditionen unserer Standardrate ist keine Rückerstattung des Gesamtbetrags (inklusive etwaiger gebuchter Zusatzleistungen), keine Umbuchung sowie keine Ausstellung eines Gutscheins möglich.
e) Da es sich bei unseren mobilen Cabins um eine besondere Art der Unterkunft handelt, behalten wir uns das Recht vor, im Falle außergewöhnlicher Umstände die gebuchte mobile Cabin auf eine gleichwertige alternative Cabin umzubuchen. Dies bedeutet, dass diese in der Nähe zur ursprünglich gebuchten Cabin steht. Für Sie entsteht dabei kein höherer Mietpreis. Liegt die alternative Cabin in einer günstigeren Mietpreisklasse, erstatten wir Ihnen selbstverständlich die Differenz zurück.
Außergewöhnliche Umstände liegen vor, wenn:
(1) Wetterverhältnisse oder unbegehbare Zuwegung die Erreichung der mobilen Cabin verhindern
(2) die mobile Cabin aufgrund außergewöhlicher Wettersituation nicht betriebsbereit ist (bspw. Frost)
(3) ein unerwarteter technischer Defekt in der mobilen Cabin vorliegt (kein warmes Wasser/kein Strom/usw.)
Wir versuchen, Ihre Wünsche bestmöglich umzusetzen, indem wir Sie auf eine alternative mobile Cabin umbuchen und auf Ihre Belange Rücksicht nehmen.
Sollte eine Umbuchung aus besonderen Gründen Ihrerseits nicht zumutbar sein, so wird der Aufenthalt von uns kostenlos storniert und Sie erhalten einen Gutschein im Wert Ihrer Buchung.
f) Sollte Ihr Aufenthalt aus Gründen höherer Gewalt storniert werden müssen, wird die Buchung von uns ebenfalls kostenlos storniert und Sie erhalten einen Gutschein im Wert Ihrer Buchung.
g) Gutscheine, wie in Punkt e) und f), können Sie nach dem Ende der besonderen Umstände oder höherer Gewalt für eine neue Buchung verwenden. Der Gutschein ist innerhalb von drei Jahren nach Ende dieser Umstände einzulösen (Buchungsdatum ist hierbei maßgeblich). Sollten Sie anstelle des Gutscheins die Auszahlung Ihres Guthabens wünschen, teilen Sie uns dies bitte innerhalb eines Monats nach Erhalt der Stornierungsbestätigung mit. Wir empfehlen den Abschluss einer Reiserücktrittsversicherung sowie einer Versicherung zur Abdeckung der Rückführungskosten im Falle eines Unfalls oder einer Krankheit.
h) Wir rechnen die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung der mobilen Cabins sowie die ersparten Aufwendungen an. Ihnen als Gast steht der Nachweis frei, dass der genannte Anspruch nicht oder nicht in der geforderten Höhe entstanden ist.
4. Anreise zur mobilen Cabin
a) Spätestens 48 Stunden vor Ihrer Ankunft senden wir Ihnen die Standortinformationen und Anweisungen zur Nutzung der mobilen Cabin an die im Buchungsformular angegebene E-Mail-Adresse. Bei Ihrer Ankunft vor Ort finden Sie außerdem zusätzliche Hausregeln in der mobilen Cabin. Diese umfassen unter anderem detaillierte Hinweise zur Nutzung des Holzofens, der Toilette, zur eingeschränkten Wassernutzung, sowie zur Handhabung des Gasherds. Die in Ihrer Buchung oder durch uns festgelegte maximale Personenzahl je mobiler Cabin berücksichtigt die vorhandene Ausstattung und darf aus Sicherheits- und Versicherungsgründen nicht überschritten werden.
b) Die mobile Cabin sowie das Grundstück stehen Ihnen am Anreisetag ab 15 Uhr zur Verfügung. Eine frühere Ankunft ist nur nach vorheriger Absprache mit uns möglich und bedarf einer ausdrücklichen Bestätigung. Wir sind verpflichtet, Ihnen die mobile Cabin zum vereinbarten Zeitpunkt in sauberem und gutem Zustand zu übergeben. Der Zugang zur Cabin erfolgt über einen digitalen Zugangscode, da die mobilen Cabins mit schlüssellosen Schlössern ausgestattet sind. Im Falle einer Nichtanreise bleibt die mobile Cabin bis spätestens 11 Uhr am vereinbarten Ankunftstag reserviert.
c) Da wir das direkte Anfahren der mobilen Cabins nicht gewährleisten können, sind Sie verpflichtet, alle Fahrzeuge auf dem ausgewiesenen Parkplatz abzustellen, wie in den Anweisungen vor Ihrer Ankunft beschrieben. Bitte beachten Sie, dass wir keine Verantwortung für die Kosten übernehmen, die durch das Feststecken Ihres Fahrzeugs auf den Zufahrtswegen oder Parkplätzen unserer Cabin oder durch Falschparken entstehen. Wir empfehlen, mit einem geländegängigen Fahrzeug anzureisen, da die Zugangswege der besonderen Unterkunftsart entsprechen können. Während Ihres Aufenthalts sind maximal zwei Fahrzeuge auf dem ausgewiesenen Parkplatz erlaubt. Es ist Ihnen nicht gestattet, mit einem Fahrzeug auf den für den motorisierten Verkehr gesperrten Flächen oder Privatstraßen zu fahren.
d) Haustiere sind nur mit vorheriger Genehmigung von uns erlaubt. Bei Zuwiderhandlung erlauben wir uns eine 1.000 EUR Strafe einzubehalten.
5. Aufenthalt in der mobilen Cabin und auf dem Grundstück
a) Sie verpflichten sich, sich bei der Nutzung der mobilen Cabin und des umliegenden Grundstücks verantwortungsvoll zu verhalten.
b) Da sich unsere mobilen Cabins in ländlichen Gebieten inmitten der Natur befinden, erkennen Sie an, dass Sie für Ihre eigene Sicherheit (und gegebenenfalls die Ihrer Haustiere) in und um die mobile Cabin sowie auf dem Grundstück verantwortlich sind. Sie bestätigen, dass Sie sich der potenziellen Risiken bewusst sind, die in der Natur auftreten können. Während Ihres Aufenthalts sind Sie verpflichtet, sich im in den Anweisungen angegebenen Bereich aufzuhalten.
c) Das Pflücken von geschützten Pflanzenarten ist untersagt - bitte beachten Sie, dass Sie sich oftmals in Naturschutzgebieten befinden.
d) Wir befinden uns inmitten der Natur, darum bitten wir Sie, die örtliche Tierwelt zu respektieren und sich auf dem Grundstück keinen Tieren zu nähern. Es ist nicht gestattet, zu jeder Tages- oder Nachtzeit übermäßigen Lärm zu erzeugen oder laute Musik abzuspielen. Bei Zuwiderhandlung erlauben wir uns eine 1.000 EUR Strafe einzubehalten. Lärm kann in der Natur und für die Tierwelt ernsthafte Probleme verursachen. Jegliche Musik im Freien sowie gesellige Zusammenkünfte müssen bis 22:00 Uhr beendet und in geschlossenen Räumen fortgeführt werden.
e) In Notfällen nutzen Sie bitte die Telefonnummern, die in den Hausregeln angegeben sind. Allgemeine Fragen oder Anmerkungen bemühen wir uns schnellstmöglich per Email unter hello@offgrid.rest zu beantworten und Ihnen gegebenenfalls eine angemessene Lösung anzubieten.
f) Sie stimmen zu, dass ausschließlich die im Buchungsformular angegebenen Personen die mobile Cabin und das Grundstück betreten dürfen. Wir behalten uns das Recht vor, Sie aus der mobilen Cabin und vom Grundstück zu verweisen, falls diese Regelung nicht eingehalten wird.
g) An bestimmten Standorten ist das Entzünden von Lagerfeuern grundsätzlich nicht gestattet. Falls es gestattet ist, dürfen Lagerfeuer nur in den von uns bereitgestellten Feuerschalen entzündet werden. Das Lagerfeuer muss unter Kniehöhe bleiben und darf niemals unbeaufsichtigt gelassen werden. Alle Feuer sind bis Mitternacht zu löschen. Bitte orientieren Sie sich an den Waldbrandstufen in der jeweiligen Gegend. Die Nichteinhaltung des Feuerverbots führt zu einem sofortigen Verweis aus der mobilen Cabin und vom Grundstück. Sie haften für alle Verluste oder Schäden an der mobilen Cabin und/oder dem Grundstück, die aus der Missachtung eines Feuerverbots resultieren und von Ihnen verursacht wurden.
h) Die Benutzungshinweise für den Holzofen finden Sie in der mobilen Cabin.
i) Das Sammeln oder Fällen von frischem oder bereits abgestorbenem Holz ist nicht erlaubt. Wir stellen Ihnen für Ihren Aufenthalt ausreichend Holz zu Verfügung. Bitte verwenden Sie während Ihres Aufenthalts ausschließlich das Holz, das von uns bereitgestellt wird.
j) Sie verpflichten sich die allgemeinen Cabinregeln einzuhalten. Das Rauchen ist in der mobilen Cabin nicht gestattet und bei einem Feuerverbotshinweis gänzlich verboten. Bei Zuwiderhandlung erlauben wir uns eine 1.000 EUR Strafe einzubehalten.
k) Weitere Hausregeln sind beispielsweise die Anweisungen für die Benutzung der Komposttoilette. Bitte beachten Sie, dass keine Flüssigkeiten in die Kompostieranlage eingefüllt werden dürfen. Wenn die Anweisungen für die Komposttoilette/Verbrennungstoilette nicht befolgt werden, insbesondere wenn Flüssigkeiten in die Kompostieranlage eingefüllt werden und dadurch der Kompostiervorgang gestört wird, wird eine Gebühr (Reinigungsgebühr) erhoben, falls eine Entsorgung erforderlich ist.
l) Wenn wir in der mobilen Cabin WLAN-Zugang zum Internet bereitstellen, gestatten wir dem Mieter, diesen während seines Aufenthalts zu nutzen. Wir garantieren jedoch nicht die tatsächliche Verfügbarkeit, Eignung oder Zuverlässigkeit des Internetzugangs für irgendwelche Zwecke.
Die Nutzung erfolgt über eine Zugangssicherung, und die Zugangsdaten (Login und Passwort) dürfen in keinem Fall an Dritte weitergegeben werden. Wir behalten uns das Recht vor, die Zugangscodes jederzeit zu ändern.
Bitte beachten Sie, dass das WLAN lediglich den Zugang zum Internet ermöglicht und keine Virenschutz- oder Firewall-Funktionen bietet. Der Datenverkehr, der über das WLAN übertragen wird, erfolgt unverschlüsselt. Der Mieter ist selbst verantwortlich für alle über das WLAN übermittelten Daten, die in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen sowie für alle getätigten Rechtsgeschäfte.
Falls der Mieter kostenpflichtige Internetseiten besucht oder Verbindlichkeiten eingeht, trägt er die daraus resultierenden Kosten. Illegale Downloads oder das Teilen von Inhalten sind strikt untersagt. Der Mieter verpflichtet sich, bei der Nutzung des WLANs die geltenden Gesetze einzuhalten.
m) Unser Wasserrecyclingsystem verwendet die Technologie von ORBITAL SYSTEMS. Für statistische Auswertung und Weiterentwicklung der Technologie werden anonymisierte Daten gesammelt. Weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen von ORBITAL SYSTEMS sind hier zu finden: https://www.orbital-systems.com/privacy-policy
n) Wir sind berechtigt, die mobile Cabin nach vorheriger Ankündigung und in Abstimmung mit Ihnen zu angemessenen Zeiten zu betreten, um zu überprüfen, ob die allgemeinen Bedingungen und die Hausordnung eingehalten werden. Insbesondere bei dringenden Wartungsarbeiten oder technischen Inspektionen können wir, nachdem wir Sie informiert haben, die notwendigen Maßnahmen in der mobilen Cabin durchführen.
o) Auch wenn wir uns jederzeit über Kinder freuen, möchten wir jedoch darauf hinweisen, dass unsere mobilen Cabins je nach Alter des Kindes nicht in vollem Umfang „kindersicher“ sind. Besonders bei Aufenthalten mit Babys und Kleinkindern ist erhöhte Aufmerksamkeit erforderlich. Die Gefahr von Verbrennungen durch den Kontakt mit heißen Ofenteilen ist gegeben. Der Fußboden ist nicht für Krabbelkinder geeignet und im Außenbereich (inkl. Terrasse) ist besondere Vorsicht geboten. Unsere mobilen Cabins sind nicht als gesicherte Unterkünfte für Babys und Kleinkinder konzipiert.
p) Sie erkennen an, dass Sie für alle Verluste oder Schäden, die Sie an der mobilen Cabin oder dem Grundstück verursachen, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften voll haften.
6. Abreise aus der mobilen Cabin
a) Sie verpflichten sich, die mobile Cabin und das Grundstück in dem Zustand zu hinterlassen, in dem Sie sie vorgefunden haben, abgesehen von der natürlichen, vertragsgemäßen Abnutzung. Für Müll oder unangemessenen Schmutz, der sich um die mobile Cabin und auf dem Grundstück befindet, wird eine zusätzliche Reinigungsgebühr erhoben.
b) Sie sind verpflichtet, die mobile Cabin und das Grundstück am Abreisedatum bis spätestens um 11 Uhr zu verlassen. Sollten die gemieteten Räume nicht fristgerecht freigemacht werden, sind wir berechtigt, einen zusätzlichen Tag in Rechnung zu stellen, wobei dadurch keine vertraglichen Ansprüche begründet werden. Es steht Ihnen frei, nachzuweisen, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Anspruch auf Nutzungsentgelt entstanden ist.
c) Sie sind ebenfalls verpflichtet, uns über alle Schäden zu informieren, die während Ihres Aufenthalts an der mobilen Cabin, dem Mobiliar, der Ausstattung und/oder dem Grundstück entstanden sind und durch Sie verursacht wurden. Die Kosten für solche Schäden oder Verluste müssen in voller Höhe an Offgrid gezahlt werden. Sollten Sie dies unterlassen, sind Sie verantwortlich für die Begleichung aller Ansprüche, die aufgrund Ihrer Handlungen geltend gemacht werden (inklusive unserer eigenen Ansprüche und der vollständigen Rechtskosten der anderen Partei).
Falls Sie über eine Haftpflichtversicherung verfügen, sind Sie verpflichtet, den Schaden dort zu melden und uns den Namen, die Anschrift sowie die Versicherungsnummer der Versicherung mitzuteilen.
Die vorsätzliche Unterlassung der Schadensmeldung kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen für Sie haben. Schäden werden entweder direkt zwischen Ihnen und uns einvernehmlich geregelt oder an professionelle Versicherungsagenturen zur weiteren Regulierung weitergeleitet.
7. Haftung
a. Haftung für unsere eigenen Leistungen
Wir haften für von uns zu vertretenden Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiterhin haften wir für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns beziehungsweise auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten beruhen. Vertragstypische Pflichten sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung Sie vertrauen und vertrauen dürfen. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Sollten Störungen oder Mängel an unseren Leistungen auftreten, werden wir uns bei Kenntnis oder auf Ihre unverzügliche Rüge für Abhilfe zu sorgen. Sie sind verpflichtet, dass Ihnen Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten.
Wir geben keine Garantien oder Zusicherungen in Bezug auf unsere Dienste, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Garantien, dass unsere Dienste eine bestimmte Qualität oder einen bestimmten Standard haben und frei von Mängeln sind.
Wir garantieren nicht, dass die unsere Website oder der Server, der die Website im World Wide Web zur Verfügung stellt, frei von Software-Viren oder Fehlern sind oder dass unsere Website ununterbrochen funktioniert.
Sie und Ihre Gäste garantieren, dass Sie uns und den Landeigentümer von allen Ansprüchen Dritter freistellen und schadlos halten, die gegen uns oder den Landeigentümer vorgebracht werden, jedoch durch Sie verschuldet wurden.
b. Haftung von uns bei vermittelten Zusatzleistungen von Drittanbietern
Soweit wir nicht eine entsprechende weitergehende vertragliche Pflicht durch ausdrückliche Vereinbarung mit Ihnen übernommen haben, haften wir nur für ordnungsgemäße Erfüllung der Vermittlerpflichten. Diese Vermittlerpflichten schließen insbesondere die rechtswirksame Übermittlung des Angebots auf Abschluss des Vertrages mit den zu vermittelnden Drittanbietern sowie im Falle der Annahme des Vertragsangebots durch die zu vermittelnden Drittanbieter die Übermittlung der Vertragsbestätigung im Namen und auf Rechnung des vermittelten Drittanbieters, ein.
Wir haften nicht für Mängel und Schäden, die Ihnen im Zusammenhang mit der vermittelten Zusatzleistung entstehen. Dies gilt nicht bei einer ausdrücklichen diesbezüglichen Vereinbarung oder Zusicherung von Offgrid, insbesondere, wenn diese von der Leistungsbeschreibung des Drittanbieters erheblich abweichen.
Eine etwaige eigene Haftung von uns aus der schuldhaften Verletzung von Vermittlerpflichten einschließlich der Verpflichtungen aus § 651w BGB bleibt unberührt, siehe auch Ziffer 3e).
8. Schriftform und Salvatorische Klausel
a) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden.
b) Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr Berlin. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Abs. 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand Berlin.
c) Entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung weisen wir darauf hin, dass die Europäische Union eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten („OS-Plattform“) eingerichtet hat: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir nehmen jedoch nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.
Stand: Oktober 2024